Zuwendungsrecht


Beantragung und Bewilligung von Zuwendungen erfordern umfangreiche Rechtskenntnisse

Haushaltsrecht (§§ 23, 44 LHO mit VV dazu), Vergaberecht (UVgO, VgV, VOB, GWB) und Verwaltungsverfahrensrecht (primär §§ 28, 35, 36, 49 ff. VwVfG) bilden die Grundlagen des Zuwendungsrechts. Ergänzt werden diese Rechtsvorschriften durch eine Vielzahl von Förderrichtlinien und – Programmen

 

Die Angaben im Zuwendungsantrag kommt neben haushaltsrechtlichen und verwaltungsrechtlichen („Auflagen, Bedingungen“) Wirkungen auch strafrechtliche Bedeutung zu.

In diesem Seminar lernen Sie:

Antrag – Bewilligung – Abrechnung - Prüfung

  • Grundsätzlichen Voraussetzungen für die Zuwendung (von der „ordnungsgemäßen Geschäftsführung“ bis zur „Freigabe” durch die EU)?
  • Bewilligungsvoraussetzungen, einschließlich der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Zuwendungsempfängers nachvollziehbar geprüft?
  • Auflagen/Bedingungen der Bewilligung beachtet (Verwendungsnachweisprüfung, Rechnungsprüfung)?
  • Förderleistungen der Kommune haushaltsrechtliche geregelt?

Zielgruppe

Zuwendungssachbearbeiter („Geber- und Nehmerseite“), Rechnungsprüfer, Prüfer von Zuwendungsmaßnahmen

Benötigte Arbeitsmittel

§§ 23, 44 LHO mit VV, VwVfG-NRW, VOL bzw. UVgO, GWB, VgV. D

Referent

Hans Schaller

Jahrelang in der  Kommunalverwaltung tätig, u. a. als Leiter der Abteilung Wirtschaftsförderung, Industrieansiedlung und Recht einer Großen Kreisstadt, bevor er in die Rechnungsprüfung wechselte. Dort prüfte er über 25 Jahre kommunale und staatliche Einrichtungen, u. a. im Bereich Vergaben und Zuwendungen.

Schaller ist auch  Autor zahlreicher Veröffentlichungen in namhaften Fachzeitschriften sowie des z. B. in  5 Auflagen im Beck-Verlag erschienen Kommentars zur Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A mit VOL/B) oder des im gleichen Verlag erschienen Kommentars zur Unterschwellenvergabeordnung (UVgO mit VOL/B). Derzeit ist Schaller Lehrbeauftragter für Vergaberecht u.a. an den Hochschulen in Osnabrück (Masterstudiengang) und Hof (Fortbildung Vergaberecht) sowie Referent bei verschiedenen Vergaberechtstagen. 

Termin

Datum: 29.09.2021 | 09.00-16.30 Uhr

 

Preis: 190€

 

Dieses Seminar wird als Online Veranstaltung abgehalten

 


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